Foto Claus Brier

Versagen der Politik in der Coronapandemie

Das politische Versagen in der Coronapolitik .

Ich hatte mir vorgenommen, mich nicht zur Coronapolitik zu äußern.  Inzwischen kann ich mich nur noch wundern, wie Planlos und Konfus die Verantwortlichen aus der Politik an die Lösung dieses Problem‘ s herangehen. Die Bundeskanzlerin, die Ministerpräsidenten und Fachminister  pflegen ihre  Eitelkeiten und haben sich in den Wahlkampmodus begeben. Von uns Bürgern wird Verständnis  und Geduld erwartet. Bei dieser Ansammlung von Fehlern fällt es vielen inzwischen schwer die Geduld aufzubringen.

Die Fehler sind

  1. Maskenpflicht und Schutzausrüstung. Erst die Diskussion über Maskenpflicht. Anfangs wurden zu wenig Masken und Schutzausrüstung beschafft. Minister Spahn betonte, dass die Bundesrepublik gut vorbereitet ist auf die Pandemie.
  2. Alte Menschen, vor allem in Alten- und Pflegeheimen kaum geschützt. Ich hatte den Eindruck, die hatten die Verantwortlichen nicht auf den Schirm. Es folgte die Abschottung und die damit einhergehende Vereinsamung der  alten Menschen.
  3. Rückkehrer aus den Urlaubsgebieten hatten kaum Einschränkungen zu erwarten. Außer Lichtsignale in Quarantäne zu gehen, habe ich bei meiner Rückkehr aus Italien am 3.11.2020 nichts gesehen.
  4. Schulpolitik lief absolut Planlos ab. Die  angesammelten Mängel in der IT Ausstattungen der Schulen hatten  sich gerächt. Ein Distanzunterricht war über weite Strecken nicht möglich. Daran hat sich bis heute, nach über einem Jahr nichts wesentlich  geändert. Über Lüften kam die Politik nicht hinaus.  Nach anfänglichen Aussagen, in den Schulen ist die Ansteckungsrate gering ist inzwischen überholt.  Die Konzepte zum Schulbetrieb haben sich jedoch nicht geändert.  

„Aktuell  wurden in 12 Schulen und 6 Kitas im Landkreis Bad Kreuznach in den vergangenen zehn Tagen (ab 08.04.2021) Corona-Infektionen festgestellt. Somit rückt ein zweiter, nach Jahrgängen differenzierter Teil-Inzidenzwert in den Fokus: 277. So hoch war am Sonntagmorgen, 18. April 2021, der 7-Tage-Inzidenzwert der Gruppe der 5- bis 14-Jährigen. Die Daten stammen vom Robert-Koch-Institut; ihre Übermittlung läuft nicht synchron mit jener der Stabsstelle Corona in Bad Kreuznach, weshalb sich Abweichungen ergeben können. Aber an der Grundaussage ändert das nichts: Während der Gesamtinzidenzwert sich deutlich unterhalb der Schwelle von 200 bewegt (140,2 am Sonntagmittag), liegt die Rate der Infektionen in den Schülerjahrgängen deutlich darüber.  In wenigen rheinland-pfälzischen Landkreisen liegen die Inzidenzwerte noch weiter auseinander, insbesondere im Landkreis Birkenfeld, wo der Gesamtinzidenz von 149 am Sonntagmorgen ein Inzidenwert der 5- bis 14-Jährigen von 398 gegenüberstand.  

    Landkreis Mainz-Bingen: 132 / 209

    Stadt Mainz: 200 / 372

    Landkreis Rhein-Hunsrück: 116 / 111“

Quelle  https://www.hanz-online.de/bei-den-5-bis-14-jaehrigen-schueler-innen-liegt-inzidenzwert-mit-277-beim-doppelten-der-allgemeinen-inzidenz

  1. In diesem Zusammenhang zeigen  sich die Versäumnisse bei Breitband, Schule und Ämtern. Möglichkeiten von Apps wurden nicht ausgeschöpft. Die Corona-Warn-App hat sich als unwirksam gezeigt. Von der Ausstattung der Gesundheitsämter mit moderner Technik für die Nachverfolgung von Infektionsketten will ich nicht auch noch sprechen.
  2. Die Impfstoffbestellung der EU ist gescheitert. Inhaltlich waren die Verträge schlecht ausgehandelt. Das Abschließen der Vorverträge zum Kauf von Impfstoff ist viel zu spät erfolgt. Damit ist Europa  beim Impfen ins Hintertreffen geraten. Das in einer Zeit als Angela Merkel die Ratspräsidentschaft  ( ab 1. Juli für 6 Monate) inne hatte.  Das ist ein Totalversagen, mit dem wir heute noch zu kämpfen haben.  Die  Impfkampagne hatte die ersten Monate nur ein Schneckentempo.  
  3. Die Ankündigung vom Gesundheitsminister Spahn (auch Ankündigungsminister genannt) zum März Schnelltests für jeden einzuführen war ein Rohrkrepierer.  In den Schulen wurden die Test`s  verspätet  nach der Wiederaufnahme des Präsenz- bzw. Wechselunterricht eingeführt.  Wie Teststrategie funktioniert kann in  Südkorea und Singapur in Erfahrung gebracht werden.

 

Aktuell haben die CDU/CSU mit der Kanzlerkandidatur zu tun. Die Bekämpfung der Pandemie hat jetzt Pause. Ich hoffe, dem Virus wurde das mitgeteilt.

Das Verhalten der Politiker in Bund und Land ist ein Totalversagen. Statt zu Handeln wird Diskutiert und Gemahnt.  Gründlichkeit ist ja eine Deutsche Tugend, die im Kampf gegen Corona nicht immer angebracht ist.

Aktuell  verweigert sich die Politik.